Deutscher Ethikrat löst Nationalen Ethikrat ab

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Deutscher Ethikrat löst Nationalen Ethikrat ab

Seit dem 1. August 2007 wurde dem Deutschen Ethikrat, als Nachfolgeinstitution des 2001  vom damaligen Bundeskanzler Schröder ins Leben gerufenen Nationalen Ethikrates, eine gesetzliche Grundlage in Form des Gesetz zur Einrichtung des Deutschen Ethikrats (Ethikratgesetz - EthRG) verliehen.

Wie auch sein Vorgänger erfüllt der Deutsche Ethikrat eine Doppelfunktion als Dialogforum und Beratergremium. Gemäß Gesetz versteht sich der Deutsche Ethikrat als unabhängiges Sachverständigengremium, welches sich aus Experten zusammensetzt, die „...naturwissenschaftliche, medizinische, theologische, philosophische, ethische, soziale, ökonomische und rechtliche Belange in besonderer Weise repräsentieren.“. 
Seinen Aufgaben kommt der Deutsche Ethikrat unter Anderem mittels der Durchführung öffentlicher Veranstaltungen, der Erarbeitung von Stellungnahmen (insbesondere zu Fragen auf dem Gebiet der Lebenswissenschaften und ihrer Anwendung auf den Menschen) und die Zusammenarbeit mit vergleichbaren Institutionen im Ausland und auf internationaler Ebenen, nach.

Dem Nationalen Ethikrat wurde aufgrund seiner Einsetzung per Kabinettsbeschluss und die Ernennung der Mitglieder durch die Regierung in der Vergangenheit von Kritikern ein Fehlen an demokratischer Legitimation vorgehalten. Insofern befand er sich auch in einem gewissen Spannungsfeld zu den vom Bundestag eingesetzten (aber immer nur auf eine Legislaturperiode angelegten) Enquetekommissionen die sich mit ähnlichen und identischen Themen befassten. Das Ethikratgesetz bezieht derartige Einwendungen mit ein, insofern die (bis zu 26) Mitglieder des Deutschen Ethikrates je zur Hälfte von Bundestag und Bundesregierung vorgeschlagen und vom Bundestagspräsidenten berufen werden.

Der Deutsche Ethikrat berichtet dem Bundestag und der Bundesregierung einmal im Jahr über seine Arbeit und den Stand der gesellschaftlichen Debatte. Die Mitglieder werden für einen Zeitraum von vier Jahren berufen werden und können einmalig wiederberufen werden. Das Ethikratgesetz gibt dabei als Zielvorgabe an, dass „...unterschiedliche ethische Ansätze und ein plurales Meinungsspektrum vertreten sein..:“ sollen. Die Mitglieder des Deutschen Ethikrates wählen ihren Vorsitzenden und dessen Vertreter in geheimer Wahl aus der Mitte des Rates. Auch für Vorsitzenden und Stellvertreter ist eine zweite Amtszeit möglich.

Unter den Mitgliedern befinden sich mit Wolf-Michael Catenhusen, Ulrike Riedel und Christiane Woopen auch aktive Gremienmitglieder des Kompetenznetzwerks.

Weitere Informationen, eine Liste der Mitglieder und das Gesetz sind erhältlich auf der Website des Deutschen Ethikrates unter:

http://www.ethikrat.org

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